Rittersturz-Konferenz 1948
Die Ministerpräsidenten der westdeutschen Bundesländer trafen sich 1948 im namensgebenden Rittersturz-Hotel zur Rittersturz-Konferenz. Das Ergebnis der Konferenz war die Entscheidung, das Grundgesetz zu erarbeiten und die Bundesrepublik gründen zu wollen.
© Landtag RLP / Simon Schwartz
Vom 8. bis zum 10. Juli 1948 kamen auf Einladung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Peter Altmeier die Regierungschefs der westdeutschen Bundesländer und die Oberbürgermeisterin von Berlin im Koblenzer Berghotel „Rittersturz“ zusammen. Den Anlass für die nach ihrem Tagungsort benannte „Rittersturz-Konferenz“ gaben die Frankfurter Dokumente, in denen die drei westlichen Siegermächte USA, Großbritannien und Frankreich die Gründung eines westdeutschen Staates (Dokument Nr. 1) vorsahen. Zu den weiteren Fragen der Konferenz gehörte die Beratung über die Bundesländergrenzen (Dokument Nr. 2) sowie der Auftrag, erste Grundlinien für ein Besatzungsstatut (Dokument Nr. 3) zu ziehen, in dem die Beziehungen zwischen der zukünftigen westdeutschen Regierung und den drei westlichen Siegermächten geregelt werden sollten. Das „Goldene Buch“ der Stadt Koblenz legt Zeugnis über die Teilnahme der zwölf Regierungschefs ab.
Bedeutung für die Demokratiegeschichte
Die Rittersturz-Konferenz von 1948 markiert einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg von der bedingungslosen Kapitulation und der vollständigen Besatzung Deutschlands bis zur Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949. In Koblenz hielten die Ministerpräsidenten ihre Beratungen über die Vorgaben der amerikanischen, britischen und französischen Militärgouverneure ab. Quer durch die Parteilinien wurde die Wiedererlangung einer staatlichen Existenz und Selbstverwaltung begrüßt. Die Gründung eines westdeutschen Staates unter Ausschluss der sowjetischen Besatzungszone bedeutete jedoch eine Teilung Deutschlands und somit den Verlust der nationalen Einheit, was unter den Regierungschefs zu Vorbehalten führte.
Die bedeutende historische Leistung der Länderchefs lag darin, dass sie einen Weg fanden und ebneten, dem die westlichen Besatzungsmächte zustimmen konnten. Sie entschieden sich für die Gründung eines westdeutschen Bundesstaats und die damit einhergehende weitgehende Souveränität – allerdings musste dafür der hohe Preis einer Teilung Deutschlands in West und Ost gezahlt werden. Um diesen Preis möglichst gering zu halten, sollte das Provisorische betont werden, das Ziel war auf lange Frist weiterhin die Wiedervereinigung mit den sowjetisch kontrollierten Gebieten. So sollte nicht wie vorgegeben, eine Nationalversammlung eine Verfassung beraten und schaffen, sondern ein Experten-Kollegium ein „Grundgesetz“ erarbeiten, das durch die Landtage ratifiziert werden sollte. Dieser Weg konnte bei den Abschlussverhandlungen mit den Militärgouverneuren durchgesetzt werden und legte den Grundstein für die Errichtung der Bundesrepublik Deutschland.
Heute erinnert auf dem Aussichtspunkt Rittersturz eine sechs Meter hohe dreigliedrige Stele aus Basalt an die Konferenz des Jahres 1948. Dieses Denkmal entstand einige Jahre nachdem das Berghotel wegen drohender Felsstürze abgerissen worden war und wurde 2008 zuletzt restauriert. Die Dreibündelung der Säulen soll die drei Staatsgewalten Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte) des demokratischen Gemeinwesens symbolisieren. Wie die Konferenz getagt haben muss, kann anhand einer virtuellen Rekonstruktion des Berghotels und seines Interieurs erlebt werden.
